Die Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine stellt endgültig eine Zäsur dar, die Deutschland der unmittelbaren Gefahr eines Krieges aussetzt.
Die Bundeswehr ist nach Jahren des Abwirtschaftens und des Missmanagements durch sämtliche kompetenzfreie Verteidigungsministerinnen nicht in der Lage, unser Land auch nur einen Tag wirksam zu verteidigen. Eine entsprechende Antwort Russlands auf die totale Provokation der Panzerlieferung in die Ukraine mit unvorhersehbarem Schaden für Deutschland wird von den Kriegstreibern der Ampelregierung in Kauf genommen.
Ein schwacher Bundeskanzler ohne Rückgrat, der sich durch USA-Interessen und hiesige Medien dazu drängen lässt, die Lieferung von Kampfpanzern und damit Kriegsgerät in einen Stellvertreterkrieg in der Ukraine zuzulassen, ist untragbar und gefährlich für Deutschland.
dieBasis ist die einzige Partei der außerparlamentarischen Opposition, die die immer weitere Forcierung des Krieges in der Ukraine aufs Schärfste verurteilt und unverzügliche Friedensverhandlungen und Diplomatie fordert. Der Kriegskurs der Bundesregierung erhöht die Gefahr eines europaweiten Krieges und sogar eines neuen Weltkrieges.
dieBasis fordert, unverzüglich alle Bürger zu befragen, ob Kampfpanzer geliefert werden dürfen. dieBasis geht allerdings davon aus, dass die Darstellung und Propaganda in den Medien nicht der Realität entspricht. Wir sind uns sicher, dass die Mehrheit der Menschen in unserem Land eine Lieferung weiterer Kriegstechnik vehement ablehnt und Friedensverhandlungen fordert.
Wir als dieBasis fordern deshalb ein sofortiges Volksbegehren.