Ein Beitrag aus dem Kreisverband Oberhavel
Erinnern Sie sich noch an den 26.09.2021? An diesem Tag wählten wir einen neuen Bundestag. Selbstverständlich tat man selbiges auch in der Bundeshauptstadt Berlin, oder treffender formuliert, man versuchte es. Denn was sich an diesem Tag dort ereignete, muß jedem Demokraten ja nahezu das Blut gefrieren lassen.
Das was wir schon am Wahltag selbst registrieren konnten, waren die in vielen Berliner Bezirken zum Teil bis 21.00 Uhr noch geöffneten Wahllokale, obwohl in den Medien schon die ersten Prognosen und Hochrechnungen präsentiert wurden. Ein absolutes Novum in der Geschichte der BRD.
Des weiteren hörten wir von fehlenden oder falsch verteilten Stimmzetteln oder von vom Wahlprozess ausgeschlossenen Personen, also jenen Wahlberechtigten, die ursprünglich Briefwahl beantragt hatten, die Unterlagen aber nicht rechtzeitig erhielten und nun doch im Wahllokal abstimmen wollten. Dort, nach zum Teil stundenlanger Wartezeit, angekommen eröffneten ihnen die Wahlvorstände, dass sie hier nicht abstimmen dürfen, da sie laut Unterlagen als Briefwähler registriert sind.
Es ist wohl nicht übertrieben, wenn man hier zusammenfassend von einem Wahldebakel spricht.
Marcel Luthe, Mitglied des 18. Abgeordnetenhauses, trat diesmal für eine kleine Gruppierung an, die in den Umfragen immer bei knapp 5 % lag. Diese prognostizierten 5 % schmolzen am Wahltag auf nahezu etwa 1 % zusammen. Selbst renommierte Meinungsforschungsinstitute zuckten mit den Schultern und taten sich schwer, derartige Verschiebungen mathematisch zu erklären. (3)
Nun galt es also, sich die Dinge mal etwas genauer anzuschauen.
Nach intensiver Untersuchung des Berliner Wahldebakels vom 26.09.2021, zum einen von Luthe selbst und einem Rechercheteam des Medienportals Tichys Einblick, sind vor allem durch die zuvor nicht gestattete und dann gerichtlich erwirkte Einsicht in die Niederschriften aller 2257 Berliner Wahllokale ( ca. 30.000 Blatt stark) ganz erstaunliche „Unregelmäßigkeiten“ zutage gefördert worden.
Die Dimension der dort tatsächlich entdeckten Betrügereien legen den Verdacht nahe, dass es bei Wahlen wohl immer so zugeht, es nur niemand vorher mal kontrolliert hat.
Es handelt sich bei den aufgedeckten Vorgängen um ein so eklatantes Versagen aller politisch verantwortlichen, das selbst Bundesverfassungsrichter Peter Müller anmerkte: „Eine Situation wie in einem diktatorischen Entwicklungsland“(2)
Dieser aufgedeckte Skandal und das Verhalten fast ALLER Parteien dazu (einfach unter den Teppich kehren) steht wohl exemplarisch für diese gescheiterte Demokratie.
Selbst die Judikative, also das Landesverfassungsgericht, hat mehr als ein halbes Jahr die Entscheidung verschleppt und dem Treiben der nicht legitimierten Abgeordneten zugesehen wie sie sich konstituierten und eine Regierung bildeten.
Auch die sogenannten Qualitätsmedien störten sich nicht sonderlich an den nahezu unglaublichen Vorgängen während des Wahlvorganges und berichteten lediglich von einigen „Pannen“.
Festzustellen bleibt, dass es sich hierbei nicht nur um eine Verhöhnung des Souveräns handelt, auch tritt hier eine bislang in der Dimension völlig ungekannte Respektlosigkeit dem Wahlprozess gegenüber zutage.
Wir, die Partei dieBasis möchten Sie dafür sensibilisieren sich wieder mehr für die demokratischen Prozesse nicht nur zu interessieren, bestenfalls auch zu engagieren. Demokratie lebt vom Mitmachen!
Das Vertrauen in die politischen Institutionen ist mittlerweile völlig zerstört, was sich nicht zuletzt auch an der immer schlechter werdenden Wahlbeteiligung wiederspiegelt. Wir fordern deshalb eine lückenlose Aufklärung des gesamten Wahlvorganges vom 26.09.2021 und zwar BUNDESWEIT!
Arbeiten wir zusammen an der Wiederherstellung der Demokratie! dieBasis
Und hier nun noch eine kleine Auswahl „des Grauens“ vom 26.09.2021
Berlin Wahl 26.09.2021:
Land Berlin verschickt Wahlbenachrichtigungen an bereits Verstorbene!
Diese kamen trotzdem ihrer demokratischen Pflicht nach und stimmten ab (???)
Berlin Wahl 26.09.2021:
In einigen Wahllokalen beginnt man bereits um 15.00 Uhr die ersten Wahlurnen zu öffnen, um schon einmal vorzuzählen (???)
Berlin Wahl 26.09.2021:
Die Niederschriften aus den Wahllokalen wurden statt vom gesamten Wahlvorstand vielfach nur von einer Person und sehr oft auch von gar keiner unterschrieben (???)
Berlin Wahl 26.09.2021:
Die Wahlergebnisse aus den Niederschriften der Wahllokale wurden vielfach mit Rotstift korrigiert!
Von wem bitte (???)
Berlin Wahl 26.09.2021:
Der Bezirkswahlleiter von Friedrichhain/Kreuzberg gibt Wahlzettel aus Charlottenburg/Wilmersdorf heraus, erklärt später, dass diese Stimmen leider nicht zählen.
Als das Stimmen-Ergebnis mit ca. 75 % dem rot/rot/grünen –Lager zuzurechnen wäre, erklärt er sie doch für gültig (???)
Berlin Wahl 26.09.2021:
Nach Landeswahlgesetz müssen die Wahlunterlagen am Vortag an den Leiter des Wahllokales übergeben werden.
Bei dieser Wahl wurden diese Unterlagen vielfach schon bis zu einer Woche vorher im Wahllokal deponiert und am Wahltag dann z.B. vom Schulhausmeister ausgegeben (???) (1) , (4)
Quellenangaben:
(1) https://www.youtube.com/watch?v=p1SvXAWOZDk